2. November 2007 - Archiv

Der Vorsitzende des Deutsch-Türkischen Forums in der nordrhein-westfälischen CDU, Bülent Arslan, rechnet angesichts des Konflikts zwischen der Türkei und den Kurden im Nord-Irak mit gewaltsamen Auseinandersetzungen der Volksgruppen auch in Deutschland. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Oliver Wieck, hat vor den Folgen Streits um Überflugrechte der Lufthansa Cargo in Russland gewarnt. Weiter lesen …

Im Internet werden immer mehr angebliche Sicherheitsprogramme angeboten, die in Wirklichkeit nutzlos sind und den PC gefährden. Wer auf die vermeintlichen Gratis-Schutzprogramme vertraut, riskiert den Verlust seiner Daten. Daher sollte jeder Computer-Besitzer so schnell wie möglich seinen PC überprüfen und die gefährlichen Programme sofort löschen. Zu den bekanntesten Vertretern gehören "WinAntiVirus", "Adware Striker" und "Spyware Soft Stop". Weiter lesen …

Zum heutigen Urteil, mit dem das Sächsische Landesarbeitsgericht die Beschränkung der Streikmaßnahmen der GdL auf den Nahverkehr aufgehoben hat, erklärt Wolfgang Neskovic, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Das Urteil des Landesarbeitsgerichts ist als wohltuend zu begrüßen, weil es die durch das Arbeitsgericht Chemnitz verfügte verfassungswidrige Zensur des Streikrechts aufgehoben hat. Weiter lesen …

Der Hessische Finanzminister Karlheinz Weimar hat heute in Wiesbaden den Nachtragshaushaltsplan 2007 vorgestellt. Der Nachtragshaushalt belege eindrucksvoll, dass die Hessische Landesregierung die konsequente Fortführung der Investitionen in die Zukunftsbereiche des Landes weiter entschlossen fortsetze. Weiter lesen …

Die Pläne von SPD und CDU für eine sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung sind ein verfassungswidriger Generalangriff auf Bürgerrechte und Datenschutz. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Die Planungen der Bundesregierung zur Neuordnung der Vorschriften über die Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sind ein weitere Schritt hin zu mehr Überwachung und stellt jede und jeden in diesem Land unter Generalverdacht. Weiter lesen …

"Geht das denn nicht leiser?", fragen sich die erregten Anwohner, wenn der Rettungshubschrauber lange nach Mitternacht auf dem Klinikdach nebenan landet. Dieser Frage hat sich auch Prof. Klaus Wolf, Inhaber der Professur für Luftfahrzeugtechnik der TU Dresden, seit Jahren verschrieben. Weiter lesen …

Das Bündnis der Medienverbände und -unternehmen hat die Bundestagsabgeordneten in einem Brief aufgefordert, sich für die Sicherung und Garantie des Informantenschutzes einzusetzen. In der kommenden Woche berät der Deutsche Bundestag über die Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) sowie die Umsetzung der geplanten Vorratsdatenspeicherung. Weiter lesen …

Der Deutsche Journalisten-Verband hat seiner Forderung nach einer gesetzlichen Begrenzung der Leiharbeit im Journalismus mit einer Postkartenaktion Nachdruck verliehen. Im Rahmen der vom DJV unterstützten europäischen Kampagne "Aufstehen für den Journalismus" können Journalistinnen und Journalisten ihren Unmut über die von Verlagen praktizierte Leiharbeit jetzt per Postkarte an Bundesarbeitsminister Franz Müntefering übermitteln. Weiter lesen …

Angesichts der aktuellen Vorbereitungen zum geplanten Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei haben der NABU und WEED die Bundesregierung mit einer öffentlichen Petition aufgefordert, die Gewährung von Exportkreditgarantien in Höhe von 93 Millionen Euro für das Großprojekt am Tigris umgehend zu widerrufen. Weiter lesen …

Supercomputer, die zu den leistungsstärksten der Welt gehören, haben heutzutage den Meteorologen viel Arbeit abgenommen. Vorhersagen für sieben Tage und mehr haben eine Qualität und Zuverlässigkeit erreicht, die noch vor wenigen Jahrzehnten undenkbar schien. Weiter lesen …

Birgitt Beier soll neue stellvertretende Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nordrhein-Westfalen werden. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf die Findungskommission des DGB. Weiter lesen …

Die Parteivorsitzende der Grünen Claudia Roth hat die türkische Regierung vor einem Einmarsch in den Nordirak gewarnt. "Der türkischen Regierung muss klar sein, dass eine Intervention nicht mit dem Völkerrecht zu vereinbaren ist. Ein Militärschlag würde das Verhältnis der Türkei zu seinen Nachbarländern und zur EU massiv verschlechtern", sagte sie in einem Interview mit stern.de. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will weiterhin alle Telekommunikationsdaten für sechs Monate auf Vorrat speichern. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Mit diesem Vorhaben vollziehen SPD und Union einen weitreichenden Paradigmenwechsel. Weiter lesen …

Wolfgang Clement, früherer Minister für Wirtschaft und Arbeit im Kabinett von Bundeskanzler Gerhard Schröder, beteiligt sich an einem heute verbreiteten Aufruf der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): Weiter lesen …

Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Prager Stadtgerichtes gegen Ludmila Brozová-Polednová erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: Weiter lesen …

Der familiäre Zusammenhalt zählt in Deutschland nicht viel. Wie die "Apotheken Umschau" berichtet, bilden wir zusammen mit Litauen und den Niederlanden unter 78 Ländern das Schlusstrio. Weiter lesen …

Bei der Partnerwahl spielen tief in den Genen und der Gesellschaft verwurzelte Reaktionen und Reflexe eine wichtige Rolle, die die Entscheidung für einen anderen Menschen unbewusst beeinflussen. Weiter lesen …

"Wenn die Hilfsorganisationen nicht schnell einen sicheren Zugang zu den Flüchtlingen bekommen, droht Somalia eine Hungerkrise", warnt der Hauptgeschäftsführer von CARE Deutschland-Luxemburg, Dr. Wolfgang Jamann heute in Bonn. Weiter lesen …

Fußball-Frauen-WM in Deutschland. Als ich das gehört habe, habe ich sofort den schwarz-rot-goldenen BH an das Autodach geklemmt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, hält rot-rote Regierungsbündnisse in westdeutschen Bundesländern entgegen den Aussagen von SPD-Chef Kurt Beck prinzipiell für möglich. "Kategorische Ausschlüsse sind für mich interessante Anmerkungen zur Zeitgeschichte. Ihre Verfallsdauer ist eher kurz", sagte Bisky der "Lausitzer Rundschau". "Vielleicht hat Kurt Beck Angst vor der Linken". Weiter lesen …

Die Bundesregierung und führende Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen bereits damit, dass sich die Konjunktur im kommenden Jahr merklich abschwächt. Noch brummt der Wirtschaftsmotor zwar, was erfreulich ist. Weiter lesen …

Die neue Nummer 1 am Schweizer Bankenmarkt heißt Credit Suisse - vorläufig wenigstens. Der kleinere der beiden großen Finanzkonzerne hat die US-Hypothekenkrise bislang klar besser bewältigt als die UBS. Die UBS sah sich aufgrund ihrer hohen Bestände an Subprime-Papieren zu Wertberichtigungen von über 4 Mrd. sfr gezwungen. Weiter lesen …

In der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends legt die SPD im Vergleich zum Vormonat um drei Punkte zu und erreicht erstmals seit fünf Monaten wieder 30 Prozent der Stimmen. Die Union bleibt wie im Oktober bei 40 Prozent, die FDP erreicht unverändert acht Prozent. Weiter lesen …

Sind Fahrverbote in ausgewählten Städten und der damit verbundene Aufwand tatsächlich der Umweltpolitik letzter Schluss? Der jetzt verkündete Aktionsplan wirkt stellenweise wie ein Aktionismusplan - verbunden mit vielen Appellen. Weiter lesen …

Es scheint ..., dass der tschadische Präsident, übrigens kein Menschenfreund, die Affäre zu instrumentalisieren beabsichtigt. Ihm gefällt der Plan nicht, dass in seinem Land eine EU-Truppe stationiert werden soll, die im Grenzgebiet zu Darfur die Verhältnisse stabilisieren soll. Weiter lesen …

Es war beim SPD-Parteitag absehbar, dass das Klima in der Berliner Koalition rauer werden würde. Dass ungeachtet der kirchlichen Feiertage gleich so schrill gestritten wird, überrascht dennoch unangenehm. Die Zeiten demonstrativen Burgfriedens in der Zwangsehe von Schwarz und Rot scheinen vorbei zu sein, es ist schon vom "Spaltpilz" die Rede. Weiter lesen …

Erst spät, kurz vor dem Rückflug, suchte die Kanzlerin den Kontakt zu dem anderen Indien, gezeichnet von den Schattenseiten eines Aufschwungs, der längst nicht alle erreicht. Ihre Warnung vor dem "sozialen Sprengstoff durch die Megastädte" ist nur zu berechtigt. Weiter lesen …

"Gründercoaching Deutschland", ein neues Förderprogramm des Bundes und der KfW Mittelstandsbank, kann ab sofort in Anspruch genommen werden. Junge Unternehmer können für den Einsatz eines geeigneten Unternehmensberaters einen Zuschuss von bis zu 4.500 Euro erhalten. Weiter lesen …