26. Oktober 2007 - Archiv

Der Entzug des Hessentags für die Stadt Alsfeld wegen finanzieller Überlastung zeigt nach Auffassung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, dass die Landesregierung nicht weiß, was im Land und seinen Städten tatsächlich los ist. Weiter lesen …

Die Zahl der Opfer und Verletzten des gestrigen Baustellenunglücks in Grevenbroich-Neurath konnte heute mittag nach unten korrigiert werden. "Wir sind tief betroffen über den Tod von vermutlich drei Menschen", so RWE-Power Vorstandsmitglied Dr. Johannes Lambertz bei einer Pressekonferenz in Köln, die das Unternehmen gemeinsam mit den für den Kesselbau verantwortlichen Spezialunternehmen ALSTOM Power und Hitachi Power Europe durchgeführt hat. Weiter lesen …

"Tabakrauch birgt gesundheitliche Risiken. Aber der große Teil der Grundlagen politischer Entscheidungen für ein Rauchverbot in Gaststätten kann hinterfragt werden!" Weiter lesen …

Vizekanzler Müntefering sieht die ruhige und verantwortungsbewusste Arbeit in der Koalition als Wiederbelebungs-Elixier für die SPD. Weiter lesen …

Und das soll nun ein "Linksruck" gewesen sein? Die Bedenkenträger können durchatmen. Weder hat der SPD-Parteitag die Verstaatlichung der Deutschen Bank beschlossen, noch sind die Delegierten mit roten Fahnen durch Hamburg marschiert. Vielleicht kann man jetzt wieder vernünftig über Politik reden in Deutschland. Weiter lesen …

Für die Union bedeuten die Beschlüsse der SPD bei ihrem Hamburger Parteitag auch ein Heranrücken der SPD an die PDS. Nach Überzeugung des Unions-Geschäftsführers Norbert Röttgen geschieht dies auch aus machtpolitischer Perspektive. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die Tarifparteien bei der Bahn zu schnellen Verhandlungen aufgefordert: "Die Diskussionsgrundlage liegt auf dem Tisch", sagte Tiefensee im "ZDF-Mittagsmagazin" am Freitag, 26. Oktober 2007. Man müsse nun "ohne Vorbedingungen ran an den Tisch, möglichst schnell den Streik beenden und zu einer tragfähigen Lösung kommen." Weiter lesen …

Der Anwalt des in Kanada inhaftierten Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber ist optimistisch, seinen Mandaten noch vor Jahresende gegen Kaution erneut aus dem Gefängnis holen zu können. Anwalt Edward Greenspan sagte dem Tagesspiegel (Samstagausgabe) in Toronto, das neue Berufungsverfahren, mit dem Schreiber zuletzt seine unmittelbar bevorstehende Auslieferung nach Deutschland verhindern konnte, sei auf den 15. November terminiert. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Bonn sieht im Zusammenhang mit der Strafanzeige von TecChannel, dem deutschen Webzine für technikorientierte IT-Experten, gegen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keinen Anlass für Strafverfolgung. Das geht aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 8. Oktober (Poststempel 22. Oktober) hervor, das bei der IDG Communications Media AG am 24. Oktober eingegangen ist. Weiter lesen …

Zur Verschärfung der Iran-Sanktionen durch die USA erklärt Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Die USA haben im Alleingang neue Iran-Sanktionen verhängt, die das iranische Verteidigungsministerium, die Revolutionsgarde und mehrere Banken sowie Einzelpersonen treffen, die dadurch vom amerikanischen Finanzsystem isoliert werden sollen. Weiter lesen …

Anlässlich der Verabschiedung der Kleinen Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundestag hat der NABU eine ernüchternde Bilanz der parlamentarischen Arbeit gezogen. Weiter lesen …

Zum SPD-Parteitag erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Der Hamburger Parteitag war als Grundsatzprogrammparteitag angekündigt. Dem SPD-Parteivorsitzenden schien das in seiner Rede nicht wichtig: Sprechblasen von gestern statt Grundsätze für morgen war die Devise. Weiter lesen …

Im Durchschnitt der letzten fünf Jahre wurden in Amazonien pro Minute mindestens 4,5 Fußballfelder Regenwald gerodet. WWF-Aktivisten warnten heute bei einer Aktion im Hamburger Hafen davor, dass in Brasilien bis zum Jahr 2050 die Hälfte der jetzt noch vorhandenen Regenwälder unwiederbringlich verloren sein wird, wenn die Zerstörung so weitergeht wie bisher. Weiter lesen …

Scheidungen sind selten ein Zuckerschlecken. Das beweist die jüngste Quartalsbilanz der neuen Daimler. Auch wenn der Name des Ex-Partners ausradiert wurde, unter dem Strich fiel, man könnte sagen wegen der trennungsbedingten Steuerklassenänderung, ein erklecklicher Verlust von 1,5 Mrd. Euro an. Weiter lesen …

Es ist noch nicht lange her, da wurde das Satelliten-Navigationssystem Galileo buchstäblich in den Himmel gelobt. Doch nun stürzt das wohl größte transeuropäische Industrieprojekt, das dem US-System GPS Konkurrenz machen soll, rasant ab. Weiter lesen …

Kinder unter sechs Jahren sollten keine der in den USA rezeptfrei erhältlichen Husten- und Erkältungsmittel einnehmen. Zu diesem Ergebnis ist ein Ausschuss der amerikanischen Gesundheitsbehörde FDA gekommen. Nach Recherchen von NDR Info könnte diese Entscheidung auch Auswirkungen haben für Mittel, die in Deutschland auf dem Markt sind. Weiter lesen …

Am 30. Oktober 2007 zeigt ProSieben um 22.30 Uhr die brandneue Halloween-Folge der 18. Simpsons-Staffel mit dem Titel "Krieg der Welten"/ Acht Folgen aus der kultigen "Treehouse of Horror"-Reihe zeigt der Sender im Rahmen des "Simpsons-Halloween-Marathon" bereits am 28. Oktober 2007 ab 15.00 Uhr. Weiter lesen …

Der Außenminister der Republik Moldau, Andrei Stratan, hat im Streit um den abtrünnigen Landesteil Transnistrien scharfe Kritik an Russland geäußert. In einem Gespräch mit dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" begrüßte Stratan, dass sich in die Verhandlungen um Transnistrien inzwischen auch die USA und die Europäische Union eingeschaltet hätten. Weiter lesen …

In Spanien ist eine neue Population des vom Aussterben bedrohten Iberischen Luchses entdeckt worden. Spanische Behörden bestätigten den Fund, schwiegen sich jedoch über den Ort und die Größe der Gruppe zunächst aus. Es scheint, dass die auch als „europäischer Tiger“ bezeichneten Tiere im dünn besiedelten zentralspanischen La Mancha aufgetaucht sind. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung will das Ruhrgebiet zum Zentrum für Wasserstofftechnik ausbauen. In dem Zusammenhang soll ein flächendeckendes Wasserstoff-Tankstellennetz im Revier aufgebaut werden. "Wir überlegen, ob wir bis 2010 ein Tankstellennetz im Ruhrgebiet hinbekommen", sagte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben der in Essen erscheinenden "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Als logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD unter ihrem Vorsitzenden Kurt Beck sieht der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) betonte der Gewerkschafter: Weiter lesen …

Am kommenden Sonntag, dem 28. Oktober 2007 endet in Deutschland wie in allen anderen Mitgliedstaaten der EU die Sommerzeit. An diesem Tag werden die Uhren um 03.00 Uhr (MEZ) morgens um eine Stunde auf 02.00 Uhr zurückgestellt. Weiter lesen …

Am 24. Februar 2008 soll in Hamburg mit dem neuen "Digitalen Wahlstift" gewählt werden. Durch eine grundlegende Änderung des Wahlrechts wird unter anderem ein Computer-Wahlverfahren eingeführt, das nur oberflächlich wie die vertraute Wahl mit Zettel und Stift aussieht. Der Chaos Computer Club (CCC) weist nun mit der Demonstration eines Wahlstift-Trojaners auf die erheblichen Manipulationsrisiken dieses Verfahrens hin. Weiter lesen …

Es gibt kaum noch jemanden in den USA, der daran zweifelt, dass es Hillary Clinton gelingen wird, die Kandidatin der Demokraten bei der nächsten Präsidentschaftswahl zu werden. Aber die Gewissheit erwächst weniger aus den erkennbaren Stärken dieser Frau. Weiter lesen …

Um die Zerrissenheit der SPD zu sehen, genügt ein Blick ins Gesicht von Peer Steinbrück. Als Finanzminister ist er gegen Becks Abkehr vom Reformkurs. Doch als Parteivize ist er gewillt, der Basis Tribut zu zollen. Weiter lesen …

Michael Glos ist frustriert. Als Wirtschaftsminister feiert er zwar einen Aufschwung nach dem anderen, weiß aber nur zu gut, dass die Politik daran kaum Anteil hat. Und nun, da sich das Aufschwingen langsam auspendelt und in doch recht absehbaren zwei bis drei Jahren zum Durchhängen wird, wird er immer ungeduldiger. Glos möchte Taten sehen. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Installateure dürfen den Sekt kalt stellen: Ein gigantisches Investitionsprogramm kommt auf sie zu. Dank dem Gesetzgeber, der private Abwasserleitungen in Stand setzen lässt. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat eine härtere Gangart seiner Partei in der großen Koalition angekündigt. "Wir werden die Auseinandersetzung in der Koalition vor allem bei den branchenspezifischen Mindestlöhnen führen. Weiter lesen …

Der Bundestag soll nach dem Willen der Großen Koalition am 9. November, dem Jahrestag des Mauerfalls, die Errichtung eines "Freiheits- und Einheits-Denkmals" in Berlin beschließen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, soll das Denkmal dann bereits "im Jubiläumsjahr 2009" errichtet werden, also 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer. Dies geht aus einem gemeinsamen Antrag von Union und SPD hervor, der der Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

Kann ein kleines Bronze-Wägelchen, nicht viel größer als ein Spielzeug und als Ergebnis des Zweiten Weltkrieges verschollen in den russischen Beutekunstkellern, die große kulturgeschichtliche Revolution in der Lausitz einleiten? Wohl kaum. Doch was die Spreewälder Kulturstiftung mit der geplanten stärkeren populären und wissenschaftlichen Aufbereitung dieser Funde verfolgt, ist nicht falsch. Weiter lesen …