22. Januar 2007 - Archiv

SPD-Chef Kurt Beck hat im Fall Kurnaz Teilen der Union vorgeworfen, die Debatte über den in die Kritik geratenen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu nutzen, um von den andauernden CSU-Querelen abzulenken. Weiter lesen …

Der Gefängnisleiter der RAF-Terroristin Brigitte Mohnhaupt plädiert für die vorzeitige Entlassung der 57-Jährigen auf Bewährung. "24 Jahre sind eine sehr lange Zeit und als Strafe ausreichend", sagte Wolfgang Deuschl, Leiter der Vollzugsanstalt im bayerischen Aichach zu stern.de. Weiter lesen …

KINO.DE ermittelt über das ganze Jahr die Topklicks der User und kann so ein aussagekräftiges Stimmungsbild der interessantesten Kino- und Filmthemen zeichnen. "Most Wanted" sind die Stars, deren Porträts, News, Fotoshows und Filmbesprechungen die meisten Klicks erhalten. Erstmals werden in diesem Jahr die bei der KINO.DE-Gemeinde beliebtesten Stars und Filme mit dem "KINO.DE Most Wanted" Award ausgezeichnet. Weiter lesen …

Verbraucherschützer gehen jetzt gegen die Anbieter von Computerspielen vor. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat nach Informationen des Tagesspiegels (Dienstagausgabe) drei Unternehmen abgemahnt. Der Grund: Der Weltmarktführer Electronic Arts (Sims), die Vivendi-Tochter Blizzard Entertainment (World of Warcraft) und die Firma Take2 interactive verwenden unzulässige Lizenzbedingungen, meint der vzbv. Weiter lesen …

Zu den Vorschlägen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Ferner, stellt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Frank Spieth, klar: Weiter lesen …

Polizei-Spitzel und Zuträger aus dem kriminellen Milieu werden offenbar nach einer genau festgelegten, als "vertraulich" klassifizierten Honorarordnung des Bundeskriminalamts (BKA) bezahlt. Weiter lesen …

Der 52-jährige kritische Journalist armenischer Herkunft hatte seit Jahren für die Rechte der armenischen Minderheit in der Türkei gekämpft und sich dafür eingesetzt, dass die Verfolgung der christlichen Armenier im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917 als "Völkermord" eingestuft wird. Weiter lesen …

Der Kompromiss, den CDU/CSU und SPD bei der Gesundheitsreform formuliert haben, verfehlt nach Auffassung des Vorsitzenden der Denkfabrik berlinpolis e.V., Dr. Daniel Dettling, eines der wesentlichen Ziele, nämlich durch mehr Wettbewerb und Transparenz Kosten in Milliardenhöhe einzusparen, beim Versicherten das Kostenbewusstsein zu schärfen sowie Betrug und Korruption einzudämmen. Weiter lesen …

Der Obmann der Fraktion DIE LINKE. im BND-Untersuchungsausschuss, Wolfgang Neskovic, erklärt zum Fall Kurnaz: Weiter lesen …

Der CDU-Obmann im BND-Untersuchungsausschuss, Hermann Gröhe, hat den wegen des Falls des Bremer Türken Murat Kurnaz in die Kritik geratenen Bundesaußenminister und früheren Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu einer öffentlichen Erklärung zur Sache ermuntert, unabhängig von seiner erst später vorgesehenen Zeugenvernehmung. Weiter lesen …

Ask.com, eine der weltweit führenden Internet-Suchmaschinen, und die klickTel AG, einer der führenden deutschen Anbieter von medienübergreifenden Telefon- und Branchenbüchern, geben den Start ihrer Kooperation bekannt. Weiter lesen …

Auf dem kurzen Treffen zwischen Putin und Merkel kam man in punkto vertragliche Absicherung von verlässlichen Energielieferungen aus Russland nicht viel weiter. Weiter lesen …

Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der rot-grünen Bundesregierung Claudia Roth stilisiert sich im Fall Kurnaz zur schärfsten Kritikerin der Regierung, deren Beauftragte sie doch war. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE., Ulrich Maurer: Weiter lesen …

Seit Anfang Januar 2007 ist es möglich, Schriftsätze an das Bundessozialgericht rechtswirksam auch in Form elektronischer Dokumente einzureichen. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung trat am 22. Dezember 2006 in Kraft. Für die gesicherte Übermittlung von Dokumenten an den neu eingerichteten elektronischen Gerichtsbriefkasten des Bundessozialgerichts ist die Zugangs- und Übertragungssoftware "EGVP" erforderlich, die zugleich den elektronischen Zugang zu zahlreichen weiteren Gerichten von Bund und Ländern eröffnet. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus dem Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz fordert die FDP mehr Kontrollrechte für das Parlament. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste, aber auch der geheimen Einsätze der Bundeswehr, ist sehr unzureichend ausgestattet." Zu oft erkläre die Regierung dem Bundestag nur das, "was längst über die Medien bekannt geworden ist". Weiter lesen …

Die beiden ehemaligen Irak-Geiseln René Bräunlich und Thomas Nitzschke haben ein Jahr nach ihrer Entführung die Erinnerung an die 99-tägige Schreckenszeit nach eigenen Angaben gut bewältigt. In einem Exklusiv-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagten beide, sie fühlten sich gesundheitlich gut und seien im Alltag angekommen. Auf eine professionelle psychologischer Betreuung würden beide verzichten. Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte aller Mütter beenden das Stillen ihres Babys vor Ablauf der empfohlenen sechs Monate. Sie füttern dann Muttermilchersatz und Beikost zu. Weiter lesen …

Gemüsefenchel ist nicht nur ein aromatischer Genuss, sondern aus gesundheitlicher Sicht geradezu ein Multitalent. Im dem Gemüse, das auch jetzt im Winter preiswert angeboten wird, steckt doppelt so viel Vitamin C wie in Orangen und reichlich Betacarotin, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Lange hat sie damit nur koketiert, sich nicht festlegen wollen. Nun aber machte Hillary Clinton über ihre Internetseite deutlich: Sie will erneut ins Weiße Haus einziehen. Nach den langen Jahren als "First Lady", den repräsentativen Aufgaben und der unappetitlichen Lewinsky-Affäre möchte sie die Geschicke der Welt bestimmen: Als erste Frau in der US-Geschichte. Weiter lesen …

Privatversicherte müssen sich als Folge der Gesundheitsreform auf kräftige Beitragserhöhungen einstellen. "Ich gehe von einer zweistelligen Summe aus, mit der unsere Versicherten belastet werden", sagte Günter Dibbern, Vorstandsvorsitzender der DKV, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Durch das bislang ungewöhnlich warme Wetter könnte das Wirtschaftswachstum nach Ansicht von Ökonomen in diesem Jahr um bis zu 0,3 Prozentpunkte stärker ausfallen. "Der milde Winter gibt der Konjunktur einen zusätzlichen Schub", sagte Holger Bahr, Leiter der Abteilung Volkswirtschaft bei der Deka-Bank, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Verein der Siemens-Belegschaftsaktionäre, der etwa 5000 Mitglieder vertritt, will bei der Siemens-Hauptversammlung am kommenden Donnerstag fünf Vorstände abstrafen. "Nur wer einen guten Job macht, soll auch entlastet werden", sagte der Vorsitzende des Vereins, Manfred Meiler, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

"Ohne Qualitätssicherung keine Zukunft für Obst und Gemüse" - in dieser Einschätzung waren sich die Experten bei einer vielbeachteten Podiumsdiskussion auf dem ErlebnisBauernhof der Internationalen Grünen Woche in Berlin einig. Weiter lesen …

Am Donnerstag zog einer der stärksten Orkane der Geschichte über Deutschland hinweg. Mit den Aufräumarbeiten setzte auch Kritik an den Wetterdiensten ein. Weiter lesen …

Energieexperten warnen vor einem baldigen Preisanstieg an den Tankstellen. Heino Elfert vom Energie Informationsdienst EID Hamburg sagte der "Leipziger Volkszeitung "Niemand sollte sich in Sicherheit wiegen, das Ende der Atempause kommt spätestens mit Frühjahrsanfang." Weiter lesen …

Der Orkan "Kyrill" hat die Schwächen der Deutschen Bahn schonungslos offengelegt. Die angeblich so verschnarchte alte Bundesbahn konnte es sich leisten, mit dem Slogan "Alle reden vom Wetter, wir nicht" zu werben. Die auf Kostensenkung und Effizienz getrimmte Deutsche Bahn zwingt ein - zugegeben enorm heftiger - Sturm zu tagelangen Betriebseinschränkungen. Weiter lesen …

Die neue Irak-Strategie von George W. Bush wird von der Bundesregierung in Berlin geteilt. Vorausgesetzt, dass man der US-Außenministerin Condoleezza Rice glaubt, die nach ihrem Berlin-Besuch gesagt hat, sie habe breite Unterstützung des Bush-Kurses festgestellt. Weiter lesen …