SPD-Basis in Baden-Württemberg fordert sofortigen Stopp von Stuttgart 21

Archivmeldung vom 14.01.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Anti-Stuttgart 21-Aufkleber

Die baden-württembergische SPD kommt beim Streitthema Stuttgart 21 nicht zur Ruhe. In einem offenen Brief, der dem Online-Magazin stern.de vorliegt, haben fordern sieben Parteimitglieder rund um die ehemalige Bundestagsabgeordnete Liesel Hartenstein eine radikale Wende. "Nutzt Eure politische Kraft, um das Projekt S 21 sofort zu stoppen", heißt es in dem zweiseitigen Schreiben, das an Spitzenkandidat Nils Schmid und den SPD-Landesvorstand adressiert ist. Hintergrund des Briefs sind Befürchtungen, dass die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen schlecht abschneiden könnten. In aktuellen Umfragen liegt die Partei bei 19 Prozent.

"Lasst uns jetzt innehalten, denn unsere Partei hat sich in tiefe Widersprüche verstrickt: Einerseits fordert sie einen Volksentscheid über S 21, andererseits duldet sie mehr oder weniger stillschweigend den Weiterbau", schreiben die sieben Unterzeichner Karl Bickel, Frank Distel, Walter Fischer, Liesel Hartenstein, Klaus Riedel, Hermann Schmid und Hermann Zoller laut stern.de. "Mit diesem Widerspruch" lasse sich kein überzeugender und wahrhaftiger Wahlkampf gestalten.

Die Verfasser plädieren für einen modernisierten Kopfbahnhof und kündigen an, dafür mit "eigenständigen Informationsveranstaltungen im ganzen Land" kämpfen zu wollen. Beschlusslage der baden-württembergischen SPD ist, dass die Partei Stuttgart 21 befürwortet, aber eine Volksabstimmung zu dem Projekt nach der Landtagswahl abhalten will. Die Reaktion der Parteiführung auf den offenen Brief ist offiziell gelassen. "Als Volkspartei müssen wir das locker aushalten", sagte der Sprecher der SPD Baden-Württemberg, stern.de. "Prinzipiell merken wir, dass die Zustimmung für S 21 zunimmt."

Das bestreiten die Unterzeichner. "Wir kommen nicht aus dem Nichts, sondern sind weit über 100 Personen", sagte der Waiblinger Gemeinderat Klaus Riedel, der den Brief initiiert hat, stern.de. "Wir sind die Basis. Wenn wir irgendwann mal wegbrechen, dann gute Nacht."

Quelle: stern