Piratenpartei wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus

Piratenpartei

Piraten zeigen auf der heutigen Kundgebung gegen die rechtsextreme Demonstration in Berlin orangene Flagge. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen hatte angesichts der angekündigten Veranstaltung von Rechtsextremisten zu Gegenveranstaltungen aufgerufen.

„Die Piratenpartei setzt sich für eine demokratische, friedliche und pluralistische Gesellschaft ein. Bei Piraten gilt: Wer an Bord ist, gehört zur Mannschaft. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber“, erklärt Andreas Baum, Vorsitzender des Berlines Landesverbands. „Die Piratenpartei hat sich den Schutz unserer Verfassung zum Ziel gemacht. Wir wenden uns entschieden gegen jeden Angriff auf diese – ob er nun seitens der Regierenden oder der rechtsextremistischen Szene erfolgt.“

Die Piratenpartei Deutschland versteht sich als Teil einer internationalen Bewegung. Piratenparteien, die denselben Namen tragen und sich für ähnliche Ziele einsetzen, gibt es mittlerweile in über dreißig Ländern, darunter beispielsweise Brasilien, Kanada, Peru, Südafrika und die Schweiz. Die internationalen Piratenparteien sind untereinander über die „Pirate Party International“ unter Vorsitz von Samir Allioui and Patrick Mächler vernetzt und im stetigen Austausch.

Mit ihrer Teilnahme an der Kundgebung steht die Piratenpartei für den ersten Paragraphen ihrer Satzung ein. Dort heißt es über die Piratenpartei: „Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.“

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 10.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.

Quelle: Piratenpartei Berlin