Königreich Deutschland (KRD): Stellungnahme, Fakten und die einstweilige Verfügung zur vergangenen Zwangsräumung

Die Menschen in der Gemeinschaft des Königreich Deutschland (2017)

Bild: Königreich Deutschland (KRD) / Ott

Die Menschen im Königreich Deutschland veröffentlichten auf ihrer Internetseite eine Stellungnahme zu der am 15.05.2017 erfolgten Zwangsräumung durch die Polizei. Sie schreiben wie folgt: "Liebe Freunde, Förderer und Sympathisanten, am Montag, den 15.05.2017, drangen mehr als 100 bewaffnete und vermummte Polizisten im Stile einer Spezialeinheit auf unser Gelände in Apollensdorf bei Wittenberg ein und setzten uns, die ca. 30 Menschen der Gemeinschaft, vor die Tür - obwohl wir langfristige Mietverträge hatten und es im Vorfeld kein Räumungsverfahren gab."

Das KRD schreibt weiter: "Sie kamen ohne Ankündigung und Vorwarnung und waren ausgerüstet mit Maschinenpistolen, Rammböcken, Pistolen und sogar einem schweren Räumfahrzeug.

Ein Gerichtsvollzieher kam an diesem Tag in unser Heim, hat einigen seine einstweilige Verfügung ausgehändigt und hat sofort mit Hilfe des großen Polizeiaufgebotes die Zwangsräumung vollstreckt. Uns wurde nicht die übliche gesetzlich vorgeschriebene Frist zur Räumung gegeben, um Widerspruch einlegen zu können und um ggfs. das Gelände geordnet verlassen zu können. Zudem gab es auch kein Räumungsverfahren, welches eigentlich im Vorfeld hätte beim zuständigen Gericht beantragt werden müssen. Die Verfügung war nicht einmal ordnungsgemäß beschriftet und adressiert.

Ein einfacher Notizzettel wurde auf das Adressfeld geklebt. Auf diesem Zettel stand der Name des Adressaten und wurde in diesem Zustand als rechtswirksame Zustellung bezeichnet. Auf Nachfrage, ob das denn überhaupt legal sei, wurde der Zettel entfernt und mit Kugelschreiber die Adresse auf den Umschlag gekrizzelt. Ob das rechtlich korrekt ist, erscheint höchst zweifelhaft! Zusätzlich wurde nicht einmal einem Drittel der Bewohner die einstweilige Verfügung übergeben.

(Das ist der Umschlag, den Martin am Eingang erhalten hat - Siehe PDF "einstweilige Verfügung")

Um dem ganzen noch "die Krone“ aufzusetzen, wurde die Falschbehauptung in den Raum gestellt, daß wir durch „verbotene Eigenmacht" das Gelände besetzt hielten; also so etwas wie illegale Hausbesetzer seien. Wie kann der Abwickler Dr. Oppermann das behaupten, wenn wir dort nachweislich seit 2012 leben, arbeiten, das Gelände renovieren und das alles öffentlich im Internet gezeigt haben? Die Behauptung ist faktisch falsch!

Es gibt langfristige Mietverträge für alle Menschen, die in den Häusern gewohnt haben. Dies ist dem Abwickler schon in einem Schriftwechsel vom 28.01.2015 bekannt gemacht worden. Auch war er schon mehrfach vor Ort und hat sich persönlich die Situation auf unserem Gelände angesehen. Zudem wurden ein paar Tage vor der Räumung nochmals einige exemplarische Mietverträge und auch Briefe der Mieter an die Verantwortlichen gesendet und gefaxt.

Martin war am Morgen (noch vor der Aktion) bei der Polizei und hatte die Mietverträge und den Schriftwechsel auch dort vorgelegt. Der Polizeibeamte dort hatte die Unterlagen kopiert und die Kopien behalten, sich aber geweigert, den Eingang mit einem Eingangsstempel zu bestätigen. Niemand kann also behaupten, er wusste nichts von den Mietverhältnissen!

Warum wurde diese Aktion trotzdem durchgeführt, obwohl alle Verantwortlichen von der Gesetzeswidrigkeit dieser Räumung gewusst haben müssen?

Hier kannst Du die Schriftwechsel mit den Verantwortlichen herunterladen:

• Brief an Hr. Rehhahn (Vermittler) (820,8 KiB)
• Brief an Dr. Oppermann bezüglich der Mietverträge (30,8 KiB)
• Brief an Dr. Oppermann (Abwickler) (324,5 KiB)
• Brief an Wittenberg Gemüse GmbH (neuer Eigentümer) (330,3 KiB)

Die Fakten:

• Es gab langfristige Mietverträge, die den Verantwortlichen bekannt waren.
• Ein "eigenmächtiges in Besitz nehmen" (Hausbesetzung) war durch die Mietverträge nicht gegeben.
• Das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung wurde gebrochen.
• Es gab kein gerichtliches Zwangsräumungsverfahren, wie eigentlich erforderlich.

• Die einstweilige Verfügung wurde zugestellt und mit der Zustellung sofort vollstreckt, ohne eine Frist zur freiwilligen Räumung einzuhalten oder eine Möglichkeit einzuräumen, rechtlich darauf zu reagieren.
• Die einstweilige Verfügung war fehlerhaft adressiert und damit vermutlich unwirksam.
• Als Grund für die Zwangsräumung wurde eine eindeutige Lüge (Keine Mietverträge, damit also Hausbesetzung) angegeben.
• Die Aktion wurde durchgeführt, obwohl allen Verantwortlichen bekannt war, dass der Grund für diese Aktion eine Lüge war.
• Die Grundlage für den Verkauf ist ein Verfahren, welches noch kein rechtskräftiges Urteil hat und derzeit vor dem Verwaltungsgericht in Frankfurt verhandelt wird.
• Für diesen Verein wurde ein sogenannter Abwickler eingesetzt, der die angeblichen Bankgeschäfte abwickeln soll, ohne das es ein rechtskräftiges Urteil dazu gibt.
• Es gibt im Verfahren gegen Peter wegen angeblicher Untreue und Bankgeschäfte keine Nebenkläger, die sich geschädigt fühlen. Dies hat sich in der Zeugenbefragung im Vefahren vor dem LG Halle eindeutig gezeigt. Trotzdem behauptet die BaFin etwas von einem "öffentlichen Interesse", aus dem heraus alles abgewickelt und zerschlagen werden muß.
• Es gibt kein rechtskräftiges Urteil, ob überhaupt etwas Illegales getan wurde. Trotzdem wird mit unverhältnismäßiger Härte gegen uns vorgegangen.
• Durch eine breite Medienkampagne wurde versucht, uns als Reichsbürger zu brandmarken, obwohl wir uns mehrfach und eindeutig von diesen distanziert haben.
• Und noch einiges mehr...

Wir möchten betonen, dass es uns nicht darum geht, einzelne Menschen anzuklagen und an den Pranger zu stellen. Das Finanzsystem als solches ist die Ursache und nicht einzelne Menschen! Wir wissen, daß die meisten Menschen in bestimmte Strukturen eingebunden sind und auch nicht immer die freie Wahl haben, wollen sie nicht ihren Job oder noch mehr verlieren. Unter anderem sind da die neuen Eigentümer des Geländes zu nennen. Diese waren über das brutale Vorgehen geschockt und zeigen sich uns gegenüber freundlich und hilfsbereit.

Hier kannst Du die einstweilige Verfügung herunterladen:

• Einstweilige Verfügung zur Zwangsräumung (8,7 MiB)

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Derzeit bereiten wir das Rechtsmittel gegen die einstweilige Verfügung vor!
Wenn du gut findest, was wir tun, kannst Du mit einer Spende Deinen Beitrag leisten. Wir werden alle Schritte veröffentlichen und transparent zeigen, wie es weiter geht...

Unsere Bankverbindung für das Spendenkonto ist:
Inhaber: Maximilian
IBAN: PL40 1050 1575 1000 0092 2622 4641
(zum kopieren PL40105015751000009226224641)
BIC: INGBPLPWXXX
Verwendungszweck: Gemeinschaftshilfe

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Diese Zwangsräumungsaktion stellt den Höhepunkt einer Auseinandersetzung dar, die mittlerweile jegliches Maß und jeglichen Respekt vor den Gesetzen und Menschenrechten verloren zu haben scheint. Geht es wohl der BaFin schon lange nicht mehr darum, einen rechtlich sauberen Zustand zu erreichen, sondern darum, uns um jeden Preis von unserer Tätigkeit abzuhalten?!

Unsere Tätigkeiten sind legal und wir bieten unsere Strukturen an, um den Menschen Möglichkeiten an die Hand zu geben, das eigene Leben in größerer Freiheit und Selbstbestimmung zu leben.

Ist das ein Verbrechen?



Wir sind einfache Menschen, Männer, Frauen und Kinder, die den gemeinsamen Traum einer gerechteren Welt haben. Eine Welt, in der alle Menschen in Frieden und Harmonie leben und auch die Natur und die Tiere mit Respekt und Wertschätzung behandelt werden können. 
Warum behandelt man uns wie Verbrecher und geht mit einer Brutalität vor, als wären wir gefährliche Terroristen? Niemals waren die Menschen unserer Gemeinschaft gewalttätig oder haben Waffen besessen. Nie haben wir auch nur verbal Gewalt angedroht oder gefordert. Ganz im Gegenteil. Wir sind friedliche Menschen und haben uns immer für Gewaltlosigkeit ausgesprochen und uns die Völkerverständigung auf unsere Fahnen geschrieben!



Jeder, der uns kennt und sich mit uns beschäftigt, weiß und kann ohne Probleme erkennen, daß wir friedliche und freundliche Menschen sind, die keine Gefahr für Leib und Leben darstellen - für niemanden. Wir sind beseelt von der Vision, in einer kooperativen und friedlichen Welt zu leben und geben unser bestes, diese für uns auch Wirklichkeit werden zu lassen. 
Dazu gehören eigene Wirtschaftskreisläufe mit eigener Währung, Absicherung im Krankheitsfall, ein eigenes Bildungssystem und vieles mehr.

Deshalb haben wir uns in den letzten Jahren dafür eingesetzt, diese Strukturen zu entwickeln - als unsere Antwort auf die Frage, wie ein glückliches und selbstbestimmtes Leben funktionieren kann. Diese Strukturen sind als Alternative gedacht, falls die jetzigen Systemstrukturen einmal in größere Bedrängnis geraten. Daß dies durchaus möglich und auch in Teilen der Welt schon passiert ist, zeigen die vielen Probleme und gewaltsamen Konflikte sowohl in Deutschland als auch in der Welt. 
Wir wollen inspirieren, manchmal auch provozieren und zum Denken anregen. Immer in der Hoffnung, dabei auf offene Ohren und Herzen zu stoßen, um gemeinsam etwas zum Positiven zu verändern.

Das etablierte Finanzsystem und ihr ausführendes Organ, die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) sieht sich offenbar durch uns bedroht in ihrer Integrität - dies hat sie so in Schriftwechseln geäussert. Wir finden das schade, denn es müsste nicht so sein!


Dies war auch nicht immer so. Es gab eine Zeit, in der unsere Tätigkeiten durch die BaFin und ihre Mitarbeiter als legitim bestätigt wurden.

Zitate aus den unten bereitgestellten Schriftwechseln.

Hier kannst Du den Schriftwechsel und die Bestätigung der BaFin herunterladen:

• 1. Schreiben: BaFin an KoopKa vom 25.05.2011.pdf (530,7 KiB)
• 1. Antwort an BaFin vom 03.06.2011.pdf (69,4 KiB)
• 2. Schreiben BaFin an Koopka vom 08.07.2011.pdf (310,3 KiB)
• 2. Antwort an BaFin vom 18.07.2011.pdf (63,7 KiB)
• 3. Schreiben: BaFin an KoopKa vom 10.08.2011 (Bestaetigung der Legalitaet).pdf (261,7 KiB)

Diese Bestätigung, daß unsere Tätigkeit legal sei, wurde irgendwann einfach wieder aufgehoben -ohne daß wir etwas an unserer Tätigkeit oder juristischen Ausgestaltung verändert hätten. Die Gesetze sind eindeutig und wir haben unser Tun immer so ausgerichtet, daß es den geltenden Gesetzen und Merkblättern entspricht.

Das Ziel war, Projekte und Strukturen mit Hilfe von Menschen aufzubauen und zu finanzieren, ohne die Bestimmungen der BRD zu verletzen. Wir haben in vielen Schriftwechseln nachweislich die Bedenken der BaFin ernst genommen und unsere Vertraglichkeiten angepasst. Es schien jedoch irgendwann völlig egal zu sein. Wir hatten unsere Tätigkeiten so strukturiert, daß die BaFin sich in ihrem Bereich dafür als nicht mehr zuständig erklärte. Nach einem Personalwechsel bei der BaFin wurde dies wieder anders entschieden und unser Wirken als illegal eingstuft. Wie kann das sein? Das Gesetz regelt das ganz klar und einfach nachvollziehbar im KWG §1 Abs. 1.

Unsere Strukturen waren von Anfang an als eine Art "Feldversuch" und gelebte Forschung geplant, um eigene Strukturen, eigene Rechtskreise und Wirtschaftskreisläufe in der Praxis zu erforschen. Diese wollten und wollen wir allen Menschen anbieten, die daran Interesse haben. Diese Forschung ist ein - durch das Grundgesetz verbriefte - Recht auf Subsidiarität. (Link zu einem Video auf YouTube) Dies hatte Peter auch den Verantwortlichen der Oberfinanzdirektion vor vielen Jahren mitgeteilt, als diese unsere Tätigkeiten (neue staatliche Strukturen durch eigene Mittel aufzubauen) als gemeinnützig einstufte.

Hier kannst Du die den Gemeinnützigkeitsbescheid und die Satzung herunterladen:

• Gemeinnützigkeitsbescheid von NeuDeutschland (69,5 KiB)
• Satzung von NeuDeutschland (Verfassung) (112,1 KiB)

Immer haben wir durch unsere Forschung Erkenntnisse hinzugewonnen, die dem Wohl aller Menschen dienen. Leider ist von dieser anfänglichen Kooperationsbereitschaft scheinbar nicht mehr viel übrig auf Seiten der Verantwortlichen der Bundesrepublik. Wir finden das sehr schade und hoffen, daß zumindest eine friedliche Toleranz möglich wird. Wir möchten unseren freien Willen und das Recht auf Subsidiarität gerne nutzen und friedlich unser Leben leben mit allen Menschen, die sich davon angesprochen fühlen.

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Derzeit sind wir auf der Suche nach einem neuen Projektgelände! 
Sehr gerne könnt Ihr uns dabei unterstützen. Sei es durch Tipps, Vermittlung, Hilfe bei der Finanzierung, durch Anpacken oder in anderer Form.

>> Unterstützertelefon: 0178 314 2122

>> Online-Unterstützerbogen

>> Alternativ kannst Du uns auch Sachspenden über unsere Wunschliste zukommen lassen - einfache und direkte Hilfe!

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Wir danken allen Menschen, die sich über die Jahre an unseren Projekten beteiligt haben und sagen danke für die viele Hilfe, die wir bekommen haben, Eure Liebe und Euren Mut, uns zu unterstützen! Wir sind sicher, auch jetzt werden wir wieder zusammenhalten und gemeinsam einen Weg finden, unsere gemeinsame Vision Wirklichkeit werden zu lassen!

Eure Gemeinschaft vor Ort."

Quelle: Königreich Deutschland (KRD)